• 1060 Wien, Mariahilfer Straße 35/28
  • (+43) 664 416 18 81
  • contact@rekono.io
  • Über Rekono
  • Privacy Index
  • Daily Digest
  • Entscheidung des Tages
  • EdTplus
rekono.io – sammeln, wissen, lehren, lösen
  • Über Rekono
  • Privacy Index
  • Daily Digest
  • Entscheidung des Tages
  • EdTplus

© 2025 rekono.io – sammeln, wissen, lehren, lösen

Entscheidung des Tages vom 19.04.2023
#Austria#Verantwortlicher

Die Datenschutzbehörde hat im Rahmen der Ermittlung der materiellen Wahrheit festzustellen, wer Verantwortlicher und damit Gegner der Beschwerde ist.

Es geht um den Versand von (behauptet unzulässigen) Impferinnerungsschreiben im Namen der Gesundheitsreferentin einer Landesregierung, der Landes-Ärztekammer und diverser Sozialversicherungsträger.

In dieser österreichischen Entscheidung ging es dann letztlich aber gar nicht um die Rechtmäßigkeit, sondern um die Frage der Verantwortlichkeit:

💡 Eine Beschwerde kann sich nur gegen einen Verantwortlichen richten.
💡 Die Verantwortlicheneigenschaft ist im Rahmen der Ermittlung der materiellen Wahrheit festzustellen.

Erhalten Sie die Entscheidung des Tages täglich und kostenlos mit Quellenzitat, Direktlink zur Entscheidung und den Rekono-Leitsätzen per E-Mail.

Zur Rekono EdTplus jetzt kostenlos anmelden
Letzte Entscheidung des Tages
Nächste Entscheidung des Tages
DatenschutzinformationAGB & LizenzKontaktImpressum