Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Produkte und Dienstleistungen (Leistungen), die von Rekono, betrieben von Mag. Maximilian Kröpfl, (Rekono oder wir) gegenüber einer Vertragspartnerin oder einem Vertragspartner (Kunde) erbracht werden.

Allen Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Rekono betreffend Leistungen liegen diese AGB und allfällige Nutzungs- und Lizenzbedingungen zugrunde. Bestimmte Leistungen können zusätzlichen Nutzungs- und Lizenzbedingungen unterliegen, die auch Vertragsbestandteil werden. Diese können unter rekono.io/agb-und-lizenz abgerufen werden.

Von den gegenständlichen AGB und etwaigen Nutzungs- und Lizenzbedingungen abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht schriftlich zwischen Rekono und dem Kunden vereinbart wurden. Rekono lehnt jegliche AGB oder sonstige Vertragsbedingungen des Kunden ab, sofern Rekono Gegenteiliges nicht explizit erklärt Sofern Bestimmungen dieser AGB, Bestimmungen von Nutzungs- und Lizenzbedingungen widersprechen, so gehen diese vor.

Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Kündigung

Rekono bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen an. Der Entfall eines Entgelts, ändert nichts an der Anwendbarkeit dieser AGB bzw der anwendbaren Nutzungs- und Lizenzbedingungen.

Kunden können Leistungen von Rekono über die Webseite rekono.io oder per E-Mail ordern (Order). Der Kunde wird Rekono nur vollständige und richtige Informationen (Kontaktdaten, Rechnungsangaben) bekanntgeben. Der Kunde wird Rekono Änderungen seiner Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse, der Rechnungsempfänger und sonstiger Kontaktinformationen, schriftlich mitteilen. Bis zum Einlangen dieser Verständigung gilt jede Übermittlung durch Übersendung an die letzte Rekono bekannte E-Mail- bzw physische Adresse als beim Kunden eingegangen.

Sobald die Order bei Rekono eingelangt ist, wird diese von Rekono bestätigt. Diese Orderbestätigung ist keine Annahme durch Rekono. Die Order des Kunden wird durch Rekono angenommen, wenn der Kunde ein E-Mail mit der Mitteilung der Aktivierung der jeweiligen Leistung erhält.

Es kann erforderlich sein, dass der Kunde per E-Mail aufgefordert wird, die Order mittels Auslösen eines Links (Bestätigungslink) zu bestätigen. Das Auslösen des Bestätigungslinks ist Voraussetzung, damit die Order von Rekono angenommen werden kann.

Vertragsdauer und Kündigungsfrist werden in den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbedingungen der Leistungen festgelegt. Sofern in den Nutzungs- und Lizenzbedingungen keine Vertragsdauer oder Kündigungsfrist festgelegt wurde, gilt der Vertrag für ein Kalenderjahr abgeschlossen und kann jeder Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils mit Wirksamkeit der Kündigung zum Ende eines Kalenderjahres schriftlich gekündigt werden.

Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung und den Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie etwaigen zusätzlichen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Rekono.

Alle Inhalte, der Aufbau, die inhaltliche Aufbereitung, alle Verweise und Verlinkungen und alle bibliografischen Angaben (Materialien), die im Zuge der Leistungserbringung gegenüber dem Kunden offengelegt werden, stehen ausschließlich Rekono bzw. ggf. Dritten zu. Materialien sind insbesondere durch das Urheberrecht, den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Datenbankrechte, Sui-Generis-Rechte und das Wettbewerbsrecht geschützt.

Rekono stellt dem Kunden im Rahmen der Leistungserbringung jeweils das nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht auf Dritte übertragbare Recht zur Nutzung der Materialien zu den jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen und Entgelten zur Verfügung. Darüber hinaus werden dem Kunden keine Rechte an den Materialen eingeräumt. Die Rekono Indexierung, Dokumentation und Abfragesystematik sind ausschließliches geistiges Eigentum von Rekono.

Das Recht des Kunden, die Materialien zu verwenden, ist ausschließlich auf den eigenen Gebrauch bzw. die konkrete Erfüllung der beruflichen Tätigkeit beschränkt. Eine sonstige gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung der Materialien ist untersagt. Das betrifft insbesondere das kostenlose oder kostenpflichtige Veröffentlichen oder sonstige Bereitstellen von Materialien an Dritte. Eine über die in diesen AGB oder in den einschlägigen Nutzungs- und Lizenzbedingungen ausdrücklich vereinbarte Nutzung hinausgehende Verwendung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Rekono nicht zulässig.

Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Rekono, ist es dem Kunden jedenfalls untersagt, Materialen zu entfernen, zu verändern, weiterzuleiten, in ein Frame einzubinden, in-line zu verlinken, auf sonstige Art und Weise zu veröffentlichen, zu verkaufen, abgeleitete Werke zu erstellen oder diese sonst verfügbar zu machen; Bots, Spider, Skripte, Dienste, Software oder sonstige Lösungen, Tools oder Prozesse zu verwenden, die darauf ausgelegt sind, die Materialen im Wege des Dataminings oder Scrapings oder anderweitig automatisiert zu erfassen; die Leistung, ihre Funktionen oder Komponenten zurückzuentwickeln, zu entschlüsseln, zu dekompilieren, zu modifizieren oder anderweitig zu versuchen, Leistungen, Funktionen oder Komponenten zu stören, einzuschränken oder den Zugang sonst zu behindern; eine Handlung zu setzen, die das Netzwerk von Rekono oder die von Rekono betriebene Infrastruktur unangemessen oder unverhältnismäßig stark belastet; die erhaltene Leistung oder etwaige Zugangsdaten weiterzugeben. Rekono ist umgehend zu informieren, sollte der Kunde Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Zugang zu der erhaltenen Leistung oder etwaige Zugangsdaten erhalten bzw. erhalten haben.

Der Kunde hat dementsprechend auch die Weitergabe von Materialien an Dritte zu unterlassen und hat alle ihm zumutbaren (insb organisatorischen) Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz zu gewährleisten.

Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was ihm oder Dritten die Nachahmung der Abfragesystematik, des Aufbaues der Leistungen oder der Art der Darstellung von Materialien ermöglicht. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die Materialien in Datenbanken oder sonstige strukturierte Sammlungen einzubringen.

Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit Rekono.

Soweit es der Natur der Leistung entspricht, werden Inhalte den technischen und organisatorischen Gegebenheiten entsprechend laufend aktualisiert. Unabhängig davon ist Rekono berechtigt, den Umfang bereitgestellter Informationen jederzeit auszuweiten oder einzuschränken. Insbesondere kann Rekono ohne vorherigen Ankündigung Änderungen an der Leistung vornehmen, die das Modifizieren, Einstellen oder Deaktivieren von Leistungen umfassen.

Verfügbarkeit

Dem Kunden wird im Zuge der Order mitgeteilt, in welchem Intervall die Leistung bereitgestellt wird. Werden neben Intervallen auch konkrete Tage, Uhrzeiten oder Zeiträume angegeben, so handelt es sich hierbei um reine Orientierungsangaben für den Kunden. Rekono ist berechtigt, solche Angaben einseitig, auch für die Zukunft, anzupassen. Insbesondere tritt kein Verzug ein, wenn Rekono konkrete Tage, Uhrzeiten oder Zeiträume nicht einhält.

Sollten die Nutzungs- und Lizenzbedingungen nichts Spezielles vorsehen, so gilt die Leistung als verfügbar und damit von Rekono erbracht, wenn der Kunde selbstständig darauf zugreifen kann oder die Leistung in die Sphäre bzw. Verfügungsmacht des Kunden (insb. E-Mail-Postfach) gelangt.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Spameinstellungen und sonstige Schutzeinrichtungen seines E-Mail-Servers und –Postfachs derart konfiguriert sind, dass Rekono die Leistung zustellen kann. Die Leistung ist verfügbar, sobald Rekono einen Zustellversuch unternommen hat.

Missbrauch und Ausschluss vom Leistungsbezug

Der Kunde wird alle zumutbaren und geeigneten technischen und rechtlichen Möglichkeiten zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Nutzung und zur Verhinderung von Missbrauch, vertragswidriger Nutzung, Überschreitung der eingeräumten Zugriffs- und Nutzungsrechte und sonstiger Störungen ausschöpfen.

Jedenfalls missbräuchlich sind das systematische, automatisierte Herunterladen, Speichern und Ausdrucken von Materialien bzw. von Inhalten referenzierter Quellen durch Ausnützen der Materialien und das nicht fristgerechte Bezahlen des vereinbarten Entgelts.

Sofern Rekono einen möglichen Missbrauch oder eine Verletzung der Pflichten des Kunden feststellt, kommt es bis zur Klärung der Umstände zum einstweiligen Ausschluss vom Leistungsbezug. Hierfür gebührt dem Kunden keine Entgeltminderung.

Erweist sich der Verdacht als unbegründet, wird der Ausschluss wieder aufgehoben. Anderenfalls bleibt der Ausschluss aufrecht.

Der Ausschluss ist jeweils zu beenden, wenn die Gründe für die Sperre weggefallen sind, der Kunde die Konventionalstrafe, etwaige ausständige Entgelte und allfällige Verzugszinsen sowie ggf. angelaufene Sperr- und Mahngebühren an Rekono bezahlt hat.

Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Sonstige vertragliche Verpflichtungen des Kunden und Rechte von Rekono bleiben davon unberührt.

Entgelt, Gebühren, automatische Verlängerung, Konventionalstrafe und Kündigung

Der Kunde hat für die Bezug der Leistung das jeweils festgelegten Entgelte zu bezahlen.

Rekono räumt für manche kostenpflichtige Leistungen eine kostenlose Testphase ein, die der Kunde nutzen kann, um sich mit der Leistung vertraut zu machen. Sollte der Kunde innerhalb der Testphase vom Bezug der Leistung zurücktreten, gilt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Rekono als umgehend aufgelöst, ohne eine Zahlungspflicht des Kunden auszulösen.

Sollte eine Testphase eingeräumt werden, dann mit dessen Ablauf, ansonsten mit der Aktivierung der Leistung, ist Rekono berechtigt, das vereinbarte Entgelt fällig zu stellen. Den Kunden trifft die Zahlungspflicht.

Rechnungen von Rekono sind umgehend, jedenfalls binnen drei Werktagen zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden hat dieser Rekono Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. zu bezahlen. Der Kunde verpflichtet sich ferner im Fall des Zahlungsverzuges, die Rekono entstehenden Mahnspesen zu ersetzen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind.

Verträge betreffend Leistungen, die eine periodische Leistungserbringung und im Wege eines kostenpflichtigen Abonnements über einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen werden, verlängern sich automatisch um ein weiteres Kalenderjahr, sofern der Kunde dieser Verlängerung nicht bis ein Monat vor der automatischen Verlängerung schriftlich und unaufgefordert widerspricht. Mit dem Widerspruch endet der Leistungsbezug zum ursprünglichen Enddatum.

Rekono ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere: Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Verpflichtungen; Die drohende Einleitung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens; Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Begleichung der offenen Zahlungsverpflichtungen.

Für jeden berechtigten Ausschluss vom Leistungsbezug hat der Kunde eine Sperrgebühr in der Höhe von € 90 (exkl. USt) an Rekono zu entrichten.

Sollte ein Missbrauch der Leistung vorliegen, kann Rekono vom Kunden je Anlassfall eine Konventionalstrafe in Höhe von € 900 (exkl. USt) verlangen.

Gewährleistung und Haftung der Parteien

Die Haftung für Rekono wird auf vorsätzliches Handeln beschränkt. Die Haftung für Personenschäden ist auf grobe Fahrlässigkeit und vorsätzliches Handeln beschränkt. Insbesondere wird, außer im Fall des Vorsatzes, jedwede Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Verwendung der Materialien entstehen, ausgeschlossen. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs 2 ABGB wird ausgeschlossen.

Rekono bietet Leistungen nach dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt und Zuverlässigkeit an. Rekono haftet nicht für Fehler, Ungenauigkeiten, die Verfügbarkeit oder Verzögerungen. Wir geben keine Zusicherung über die Leistungen oder über die Qualität, Vollständigkeit oder Genauigkeit der Materialien. Rekono übernimmt für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Materialien keine Gewähr und keine Haftung. Rekono stellt alle Leistungen nur zu Informationszwecken bereit. Dementsprechend können Materialien keine Form von Beratung, Stellungnahme oder Anleitung darstellen.

Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Unvermögen oder Unmöglichkeit der Leistung, sowie eine Haftung für Folgeschäden, ferner Schäden, die auf die Verwendung oder die Unmöglichkeit der Verwendung bereitgestellten Informationen zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen.

Der Kunde haftet Rekono für Folgen einer vereinbarungswidrigen Nutzung der Leistungen und Materialien sowie der Materialien durch den Kunden, zurechenbaren Dritten und Dritten, denen gegenüber der Kunde die Materialien offengelegt hat.

Kein Vertragsschluss mit Verbrauchern

Rekono schließt mit Personen, die gemäß der Definition des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) Verbraucher sind, keine Verträge ab. Das Angebot von Rekono richtet sich ausschließlich an Unternehmer.

Abänderung dieser Bedingungen

Rekono kann diese AGB und alle Nutzungs- und Lizenzbedingungen jederzeit abändern. Die Fassung wird durch eine Datumsangabe der letzten Änderung bzw. des Standes ausgewiesen.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB werden dem Kunden vor deren Wirksamwerden entweder in Textform per Post, per E-Mail oder (sofern verfügbar) online beim nächsten Login mitgeteilt. Die abgeänderten Bedingungen werden zum Vertragsinhalt, sofern der Kunde diesen nicht binnen längstens 14 Kalendertagen ab Mitteilung widerspricht. Diesfalls haben sowohl der Kunde als auch Rekono das Recht, das Vertragsverhältnis schriftlich zu kündigen. Die Kündigung wird diesfalls nach Zugang der Kündigungserklärung zum Stichtag des Inkrafttretens der Änderung oder Ergänzung der AGB wirksam.

Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht).

Erfüllungsort ist Wien.

Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das am Sitz von Rekono sachlich zuständige Gericht.

Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rekono.io idF 15.08.2022